Soltany Training & Consulting e.K.

Download der AGB

§ 1. Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der Soltany Training & Consulting e.K., Melanchthonstrasse. 7, 12247 Berlin, Geschäftsführer: Alireza Soltany Noory, (im Folgenden auch: Verkäufer) tätigen.

(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website [https://soltany-shop.com/content/3-agb] abrufen und ausdrucken.

§ 2. Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Zur Vornahme einer Bestellung ist die kostenlose Registrierung des Kunden nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 der AGB erforderlich.

(3) Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.

(4) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

(5) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden (physische Waren) bzw. zum Download bereitstellen (digitale Waren).

§ 3. Pflichten des Kunden/ Registrierung

(1) Der Kunde ist mit Abschluss des Vertrages verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis nach Maßgabe des § 5 der AGB an den Verkäufer zu zahlen.

(2) Voraussetzung für eine Bestellung im Onlineshop ist die kostenlose Registrierung des Kunden auf der Internetseite des Online-Shops unter Eintragung aller für den Vertragsschluss erforderlichen Pflichtangaben. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und Verkäufer über Änderungen unverzüglich zu informieren.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Verwahrung seiner Benutzerkennung und seines Passwortes sicher auszugestalten und zu überwachen. Der Kunde ist nicht berechtigt, unberechtigten Dritten Zugang zu seinem Online-Konto zu ermöglichen.

(4) Sofern ein Dritter über das Benutzerkonto des Kunden Bestellungen tätigt, wird vermutet, dass der Kunde dem Dritten die Zugangsdaten zur Verfügung gestellt hat. Der Kunde wird dann so behandelt, als habe er den Vertragsschluss selbst herbeigeführt.

(5) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust seiner Benutzerkennung und seines Passwortes entstehen, soweit der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat. Die Haftungsbeschränkung aus § § 10 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt unberührt.

§ 4. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise sind netto-Angaben und verstehen sich zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und der ggf. jeweiligen Versand- bzw. Anfuhr- und Lieferkosten.

§ 5. Zahlungsbedingungen; Verzug

(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Nach Abschluss der Bestellung, erhalten Sie von uns eine Rechnung, in der wir Ihnen unsere Bankverbindung mitteilen. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf unser Konto zu überweisen.

(2) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.

§ 6. Digitale Produkte: Nutzungsrechte und Lieferung

(1) Soweit der Verkäufer in seinem Online-Shop entgeltlich digitale Produkten zum Download bereitstellt, erfolgt dies in dem jeweils im Rahmen der Produktpräsentation angegebenen Format (z.B. als PDF-Datei, Excel-Vorlage, etc.).

(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.

(3) Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. An den digitalen Produkten räumt der Verkäufer dem Kunden ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Zweck der Nutzungsrechtseinräumung ist die interne Verwendung der digitalen Inhalte durch den Kunden in seinem Unternehmen zur Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit.

(4) Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte außerhalb seines Unternehmens weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich der Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen unternehmensinternen Tätigkeit dienen.

(5) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

(6) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.

(7) Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Produkte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.

(8) Digitale Produkte stehen dem Kunden nach dem Erwerb temporär zum Download in seinem Online-Account zur Verfügung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er über einen zum Download geeigneten Onlinezugang verfügt (empfohlen wird ein DSL-Breitbandanschluss). Etwaige entstehende Verbindungs- bzw. Telekommunikationskosten sind vom Kunden selbst zu tragen.

(9) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung digitaler Produkte durch das Bereitstellen eines Dokuments oder eines Links im Online-Kundenkonto. Bei Bereitstellung eines Links kann von Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.

§ 7. Lieferung nicht-digitaler Produkte; Eigentumsvorbehalt

(10) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung physischer (d.h. nicht digitaler) Produkte auf Ihren Wunsch von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

(11) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(12) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.

(13) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (14) Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 8. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9. Gewährleistung

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) mit folgenden Modifikationen: - Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers. - Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. - Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. - Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. - Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 10. Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11. Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand: April 2020